Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland

Von ersten Aktivistengruppierungen bis zu tatsächlichen Gesetzesentwürfen hat es in Deutschland so einige Jahrzehnte gedauert, bis die Legalisierung von Cannabis Fuß gefasst hat. Genauer gesagt: 3 Jahrzehnte, denn der allererste Beschluss wurde 1994 vom Bundesrat entschieden. Laut diesem Beschluss konnte man geringe Mengen an Cannabis mit sich führen, solange dabei niemand zu Schaden kam. »Geringe Mengen« wurde hier allerdings nicht näher definiert, sondern den einzelnen Bundesländern überlassen, was zu entsprechend vielfältigen Auslegungen des Gesetzes führte. Dennoch stellte dieser Beschluss einen wichtigen Meilenstein in der deutschen Drogenpolitik dar, denn die strafrechtliche Situation war hiermit wesentlich entschärft. Mittlerweile schreiben wir das Jahr 2024 und haben uns deutlich weiterentwickelt – eine kurze Aufschlüsselung der Entwicklung und aktuellen Gesetzeslage zur Legalisierung von Cannabis geben wir hier.

Die Cannabislegalisierung in Deutschland: Eine Reise durch die Zeit

»Wann ist es denn nun endlich so weit?« haben sich die letzten Jahre viele (vor allem Freizeitkonsument:innen) gefragt. Nun hat das lange Warten endlich ein Ende gehabt, denn seit dem 1. April 2024 ist das neue CanG (Cannabisgesetz) in Kraft getreten, das den Besitz, Konsum und Anbau von Cannabis größtenteils legalisiert. Bereits am 23. Februar 2024 wurde vom Bundestag bezüglich der Cannabislegalisierung abgestimmt und mit 404 Stimmen für das Gesetz positiv beschieden. Doch wie genau kam es nun dazu?

1994	Das Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass geringe Mengen von Cannabis für den Eigengebrauch straffrei bleiben können, sofern keine Gefährdung Dritter vorliegt.
1998	Deutschland erlaubt die Nutzung von cannabisbasierten Medikamenten für schwerkranke Patienten.
2011	Die Bundesopiumstelle beginnt, Ausnahmegenehmigungen für schwerkranke Patient:innen zur Eigenanpflanzung und Nutzung von Cannabis zu erteilen.
2017	Die Verabschiedung des neuen »Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften« findet statt. Hiermit legalisiert Deutschland den medizinischen Gebrauch von Cannabis bundesweit. Ärzt:innen können seither Cannabisblüten und -extrakte verschreiben, und Krankenkassen übernehmen sogar die Kosten unter bestimmten Bedingungen.
2018	Die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken wird mittlerweile verstärkt diskutiert. Politische Parteien wie die Grünen und die FDP bringen entsprechende Gesetzesentwürfe ein.
2020	Die Debatte um die Legalisierung von Cannabis nimmt an Fahrt auf. Die Grünen und die FDP fordern erneut eine Legalisierung, und auch die SPD zeigt sich offener gegenüber einer Reform.
2021	Nach der Bundestagswahl und den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP wird im Koalitionsvertrag festgehalten, dass eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften eingeführt werden soll.
2022	Die Bundesregierung, insbesondere das Bundesgesundheitsministerium, beginnt mit der Ausarbeitung konkreter Gesetzesvorschläge zur Legalisierung von Cannabis. Dabei werden verschiedene Modelle und internationale Erfahrungen berücksichtigt.
2023	Der Bundesdrogenbeauftragte und das Gesundheitsministerium veröffentlichen erste Details zu den geplanten Regelungen, die den legalen Verkauf, den Eigenanbau und strikte Kontrollen umfassen. Das Gesetzgebungsverfahren wird eingeleitet!
2024	Nach letzten Anpassungen tritt am 1. April 2024 das neue CanG in Kraft.

Ach ja: Hasch ist natürlich ein Cannabisprodukt und somit ebenfalls legalisiert. Hasch oder Cannabisblüten – was findest Du besser?

Cannabis: Entkriminalisierung vs. Legalisierung

Zu Verwirrungen kommt es häufig, wenn es um die Unterschiede zwischen der Entkriminalisierung und der Legalisierung von Cannabisprodukten in Deutschland geht. Denn das ist ja das Gleiche … oder? Nein. Zwar werden die Begriffe oft als Synonyme verwendet, bezeichnen jedoch zwei unterschiedliche Ansätze zur Regulierung von Cannabis:

Entkriminalisierung

Hier liegt der Fokus ganz klar auf den Konsequenzen, die für die Privatperson entstehen können. Insbesondere geht es hier um Besitz und Konsum, nicht um Anbau oder Erwerb. Findet eine Entkriminalisierung statt, kann das bedeuten, dass strafrechtliche Verfolgung gelockert wird. Das kann von zusätzlichen Maßnahmen, wie Behandlungsprogrammen für Abhängige, begleitet werden, bei denen Drogenprobleme aktiv angegangen werden. Ziel ist es, die Auswirkungen auf den:die Einzelne:n zu verringern.

Legalisierung

Hier werden vom Staat neue Regelungen eingeführt, die Konsum, Besitz, Anbau, Erwerb und Verkauf rechtlich neu behandeln. Der Fokus liegt hier darauf, die öffentliche Abgabe zu regulieren, wie es auch bei Alkohol und Tabak der Fall ist. Dadurch ist es eher möglich, Qualität und Mengen der abgegebenen Produkte zu regulieren, was Aktivitäten am Schwarzmarkt reduzieren kann. Es wird hier also nicht an den Konsequenzen für die Konsument:innen geschraubt, sondern weiter vorne angesetzt und eine neue gesetzliche Regelung geschaffen.

Auch wenn beide Ansätze ähnliche oder teils gleiche Ziele verfolgen, ist die Herangehensweise doch unterschiedlich und sollte nicht verwechselt werden. Schauen wir uns als Nächstes doch mal an, was grundsätzlich für oder gegen die Legalisierung von Cannabis spricht.

Legalisierung von Cannabis: Pro und Contra

Natürlich gibt es auf beiden Seiten Vertreter, die sich den Extremen widmen und Cannabis entweder verteufeln oder heiligsprechen – die Wahrheit liegt, wie so oft, dazwischen und jeder muss sich grundsätzlich sowieso seine eigene Meinung bilden. Ganz grob kann man etwa Nachfolgendes an Argumenten aufführen (es handelt sich hier um keine vollständige Analyse, also bitte nochmal Eigenrecherche betreiben, sollte Dich das Thema brennender interessieren).

Die Vorteile der Legalisierung von Cannabis…

… verteilen sich von der Wirtschaft über die Kriminalitätsraten bis hin zur Entlastung des Rechtssystems aus. Durch die leichtere Verfügbarkeit wird der:die Einzelkonsument:in nicht mehr dazu gezwungen, Gras von Straßentickern über den Schwarzmarkt zu beziehen, woraus sich gleich mehrere weitere Vorteile ergeben: zum einen die Qualitätssicherung. Über klar gesteckte Regeln beim Anbau und Verkauf kann kontrolliert werden, dass das Endprodukt eine Mindestqualität hat und nicht gestreckt wurde. Besonders bei Cannabis gibt es schon seit längerem Studien, die einen möglichen Zusammenhang zwischen Konsum und Psychosen zeigen. Allerdings scheint das Risiko einer Psychose beim Konsum von medizinischem Cannabis wegzufallen – was nahelegt, dass es nicht am Cannabis, sondern den Zusatzstoffen liegt, die in Straßengras oft zu finden sind. Um das zu verdeutlichen: Mit Zusatzstoffen können hier ungefährliche Kräuter und Gewürze gemeint sein – oder auch Sand, Haarspray und synthetische Cannabidiole, die unbekannte Auswirkungen auf die mentale und physische Gesundheit haben. Nicht zu unterschlagen ist die durch die Legalisierung von Cannabisprodukten wegfallende Notwendigkeit der Strafverfolgung bei Konsument:innen. Das entlastet das Rechtssystem – von den Gerichten bis zu Gefängnissen. Und: Es werden neue Arbeitsplätze geschaffen! Wer also schon immer mal auf einer Cannabisplantage arbeiten wollte, kann jetzt bald selbst eine eröffnen.

Die Nachteile der Legalisierung von Cannabis…

… sind ebenfalls schnell erklärt: Ein wichtiger Punkt sind hier mögliche Gesundheitsrisiken. Auch, wenn die Beimischung gefährlicher Substanzen verringert wird, kann durch die potenzielle Zunahme des Konsums, besonders bei Jugendlichen, das insgesamte Suchtverhalten beeinflussen und die Entwicklung von kognitiven Beeinträchtigungen fördern (bei noch nicht vollständig entwickelten Gehirnen). Auch wird befürchtet, dass durch den Konsumanstieg ein relativer Anstieg von Verkehrsunfällen stattfindet, da möglicherweise mehr Personen unter Einfluss in ihr Auto steigen – ist ja jetzt legal … Es kommen hier also noch schwer einzuschätzende Herausforderungen auf die Politik zu, da neue Regulierungen zu Straßenverkehr und Jugendschutz notwendig sind. Nicht zu vergessen sind auch internationale Auswirkungen: Eine Legalisierung von Cannabis kann unter anderem politische Beziehungen zu den Ländern verschlechtern, die eine strikte Anti-Drogenpolitik fahren. Da muss natürlich extra sorgfältig abgewägt werden.

Wichtige Punkte zur Legalisierung von Cannabis in Kurzform

Vermutlich hast Du ein paar Fragen dazu, was denn nach der Gras-Legalisierung mit dem neuen CanG nun erlaubt ist und was nicht. Wie viel Gras darf ich dabeihaben? Wie viele Cannabispflanzen darf man in Deutschland besitzen? Wie ist es mit Cannabiskonsum im Straßenverkehr? Damit Du alles Wesentliche auf einen Blick hast, haben wir Dir hier die wichtigen Dinge mal in Stichpunkten aufgelistet:

Tabelle mit Bild

Der Konsum von Cannabis ist legal.
Der Besitz von Cannabis ist bis zu 25 g unterwegs bzw. 50 g zuhause legal.
Der Anbau von Cannabis für den Eigenbedarf ist legal – bis zu 3 Pflanzen.
Der Verkauf von Cannabis ist nicht legal.
Die unentgeltliche Weitergabe von Cannabis ist nicht legal.
Die Abgabe von 7 Cannabissamen oder 5 Stecklingen von Anbauvereinigungen an Nicht-Mitglieder ist legal.
Konsum im Straßenverkehr ist nicht legal.

Da die Legalisierung von Cannabis mit dem CanG nun auf Bundesebene festgelegt ist, gilt das Gesetz auch für jedes einzelne Bundesland gleichermaßen. Also egal, ob Du Deinen Wohnsitz in NRW, Bayern oder Niedersachsen hast: Cannabis für den Eigenbedarf ist hier überall einheitlich geregelt. Achtung auch mit anderen Ländern: Die Legalisierung von Cannabis in Österreich und der Schweiz ist noch nicht vollständig beschlossen oder teilweise sogar ausgeschlossen. Bevor also in der Annahme, dass es dort ähnlich wie hier zugeht, im Urlaub munter an der Donau ein Feierabendjoint gebufft wird, lieber nochmal kurz im Internet mögliche Strafen nachschlagen.

Bevor wir Dich wieder in Deinen Alltag entlassen, möchten wir noch einmal kurz erwähnen, dass statt des schädlichen Joints mit Tabak das Vapen von Cannabis eine hervorragende Konsumart darstellt. Schau Dir dazu doch gerne mal unser Sortiment an Vaporizern an – von der stylischen Stilus-Kollektion bis zu Grindern findest Du in unserem Shop alles, was Du suchst. Versprochen.